Junge Union kritisierte Edmund Stoiber

SCHWÜRBITZ. Am vergangenen Freitag fand im katholischen Pfarrzentrum eine Hauptversammlung der Jungen Union Schwürbitz statt. Vorsitzender Daniel Thiem zeigte sich erfreut, dass viele Mitglieder dem Aufruf gefolgt waren. Namentlich begrüßte er CSU Ehrenvorsitzenden Matthias Motschenbacher und stv. CSU Ortsvorsitzenden Georg Vogel jun.. Thiem teilte mit, dass seit der letzten Hauptversammlung mit Michael Czekala ein neues Mitglied geworben werden konnte. Zunächst ging er in einem kleinen Rückblick auf die Veranstaltungen, die seit der letzten Hauptversammlung Ende Oktober 2002, durchgeführt wurden, ein. Er nannte die alljährliche Christbaumsammelaktion in Schwürbitz, Neuensee, Lettenreuth und Oberreuth, die Betriebsbesichtigung bei Scherer und Trier, ein einwöchiges Bildungsseminar in Kloster Banz, an dem zwei Vorstandsmitglieder teilgenommen hatten, und die Müllsammelaktion am Mainufer. Georg Vogel und Matthias Motschenbacher fügten hinzu, dass sie sehr stolz darauf seien, dass einige JU’ler auch bei CSU Versammlungen und Aktionen mitgemacht und mitgeholfen hätten.

Stefan Bauer erklärte sich bereit, für alle, die bei der Christbaumsammelaktion und der Müllsammelaktion mitgemacht hatten, ein Helferessen in seinem Garten zu organisieren. Darüber zeigte sich die Versammlung sehr erfreut. Thomas Höppel schlug vor, dass man wieder einen allmonatlichen Stammtisch veranstalten solle und stellte in den Raum, den CSU und JU Stammtisch zusammenzulegen. Die beiden CSU Vertreter und die anwesenden JU Mitglieder stimmten dem zu. Der erste gemeinsame CSU/JU Stammtisch findet am Donnerstag, den 8. Mai um 19:30 in der Gastwirtschaft Fleischmann statt. Alle JU und CSU Mitglieder sind dazu recht herzlich eingeladen. Die JU wird auch am Kegelturnier anlässlich des 40jährigen Jubiläums der Kegelfreunde Michelau teilnehmen.

In der anschließenden Diskussion kritisierte man zunächst Edmund Stoiber. Ein Teil der Mitglieder war der Meinung, dass Edmund Stoiber sich nicht um die Bundespolitik in Berlin, sondern um die Landespolitik in Bayern zu kümmern habe. Er solle der Regierung nicht seine Hilfe anbieten, den Karren, den rot-grün in den Dreck gefahren hätte, wieder herauszuziehen. Die Regierung müsse die Konzepte für die Zukunft Deutschlands vorlegen und nicht die Opposition. Die Opposition sei dazu da, Regierungskonzepte zu beurteilen und zu verbessern, aber nicht um die Regierungsarbeit  zu machen. Und wenn die Regierung der Meinung ist, sie könne den Wählerauftrag nicht mehr erfüllen, solle sie zurücktreten. Die Versammlung warf rot-grün Versagen vor. Durch die Steuererhöhungen, mit denen man angeblich die Schulden abbauen wollte, hätte die Regierung das Gegenteil erreicht. Vereinfacht könne man dies so darstellen: zahlen die Bürger mehr steuern, so kaufen sie weniger ein. Deshalb sinkt die Nachfrage, dann haben die Betriebe nichts zu produzieren und sie entlassen Arbeiter. Diese ehemaligen Beschäftigten können keine Steuern mehr bezahlen und müssen Arbeitslosengeld bekommen. Da sie jetzt noch weniger Geld zur Verfügung haben, können sie noch weniger einkaufen und so weiter und so weiter. Diesen „Teufelskreislauf“ könne die Regierung weder mit ihren vermeintlichen „Wunderwaffen“ Hartz und Rürup stoppen, sondern nur durch Steuersenkungen und Investitionen. Was in der Rürup Kommission vorgelegt wird, sei zum allergrößten Teil kompletter Schwachsinn. Zum Beispiel: Wenn es Renten erst ab 67 gibt, verarme ein großer Teil der deutschen Bevölkerung, da die meisten Betriebe keine über 40jährigen mehr einstellen würden und außerdem würden die Arbeiter, die sowieso schon ein ganzes Leben gearbeitet hätten und dann noch länger arbeiten müssten, vielen Jugendlichen auf diese Weise unfreiwillig einen Arbeitsplatz wegnehmen. Außerdem müsse die Regierung selber ihren Kopf anstrengen und dürfe nicht irgendwelchen Kommissionen ihre Aufgaben übergeben. Als weiteres Problem für die deutsche Wirtschaft wurde von einigen Mitgliedern die EU-Osterweiterung erkannt: Vor allem Deutschland und insbesondere die Grenzregionen, wie zum Beispiel Oberfranken, würden deren Nachteile, zum Beispiel in Form von Massenabwanderungen von Betrieben, zu spüren bekommen. Man war der Meinung, dass zehn Staaten auf einmal zu viel, aber vor allem, dass die Übergangszeiten viel zu kurz gewesen seien. Hier müsse man nun versuchen, die Probleme, die auf die EU zukommen, gerecht auf alle Schultern zu verteilen und sie so zu meistern. Die Osterweiterung sei, ähnlich wie die Wiedervereinigung, ein historisch einmaliges Unterfangen, bei dem es keine „Generalprobe“ gebe. Trotz alledem war man sich einig, dass die Osterweiterung kommen müsse und ging noch einmal auf den allergößten Vorteil ein: Die Kriegsgefahr ist in einem vereinten Europa gleich null, was man an den letzten 50 Jahren gut betrachten könne, wo man die längste Periode in Europa gehabt hätte, in der es keinen Krieg gab. Außerdem könnten mit der EU-Osterweiterung Krisen und sogar Kriege im nahen Osten besser vermieden werden. Deswegen müsse es das Ziel aller Europäer sein, die EU Erweiterung voranzutreiben und deren Probleme zu meistern.

-th-

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